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Warnung vor Konflikt in der Taiwan-Straße
03.04.2017. Deutsch-Chinesische Gesellschaft fordert Unterstützung für Taiwan

Berlin. Die Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Gesellschaft – Freunde Taiwans, Anita Schäfer MdB, hat vor den Auswirkungen eines möglichen Konflikts zwischen der Volksrepublik China und Taiwan gewarnt. Kürzlich hatte der taiwanische Verteidigungsminister Feng Shih-kuan erklärt, dass die Volksrepublik moderne Mittelstreckenraketen vom Typ Dongfeng 16 auf die Insel gerichtet habe. Wegen der Bedrohung durch China plant Taiwan verstärkte Rüstungsbeschaffungen.

„Seit der Wahl der taiwanischen Präsidentin Tsai Ing-wen von der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) im vergangen Jahr hat die Volksrepublik wieder eine feindseligere Haltung gegenüber Taiwan eingenommen“, sagte Schäfer, die auch Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages ist. „Zu einer verschärften Blockade der Teilnahme an internationalen Organisationen durch Peking kommen auch erneute militärische Muskelspiele. Ein offener Konflikt in der Taiwan-Straße hätte wegen der wirtschaftlichen Verflechtungen beider Seiten aber auch Auswirkungen auf den Rest der Welt.“

Auch die deutsche Wirtschaft habe enge Beziehungen sowohl zu China als auch Taiwan, und hinge überdies von sicheren Seewegen in der ostasiatischen Region ab, warnte die Abgeordnete. Sie erinnerte daran, dass die Volksrepublik schon auf den letzten Wahlerfolg der für eine offizielle taiwanische Unabhängigkeit eintretenden DPP im Jahr 2004 mit aggressiven See- und Raketenmanövern reagiert habe. „Das Verhältnis zwischen beiden Seiten kann aber nicht durch militärische Drohungen geklärt werden. Die internationale Gemeinschaft muss in dieser Hinsicht auch die Demokratie auf Taiwan unterstützen.“

Taiwan stellte im vergangenen Monat seinen aktuellen vierjährlichen Verteidigungsbericht vor. Als Reaktion auf die Bedrohung durch China ist geplant, mehr Flugabwehrraketen zu beschaffen, die in Dienst befindlichen F-16-Kampfflugzeuge zu modernisieren und Stealth-Jagdbomber vom Typ F-35 von den USA zu erwerben. Das Verteidigungsministerium strebt an, die Verteidigungsausgaben für nächstes Jahr von derzeit zwei auf drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes anzuheben. Bereits jetzt sei man auch in der Lage, bei einer chinesischen Bedrohung Stützpunkte auf dem Festland anzugreifen.

Präsidentin Tsai bekräftigte zudem, dass das Land eigene U-Boote entwickeln wird. Taiwan versucht seit Jahrzehnten vergeblich, seine kleine U-Boot-Flotte zu modernisieren. Unter anderem scheiterte 1993 ein entsprechender Deal mit Deutschland wegen deutscher Rücksichtnahme auf Peking.


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